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Von Christian Fürst
Wien (dpa) - Er fordert Arbeit
statt Zuwanderung" und will, dass die Österreicher wieder Herr im eigenen
Haus" werden: Mit offen zur Schau gestellter Ausländerfeindlichkeit und
rechten Parolen hat der 36-jährige Heinz-Christian Strache bei der
Landtagswahl am Sonntag in Wien knapp 15 Prozent der Stimmen für seine
rechtsnationale Freiheitliche Partei (FPÖ) gewonnen. Ein Triumph, der die
politische Konkurrenz schockierte und Meinungsforscher überraschte.
Schließlich hatten sie die Freiheitlichen" nach der Spaltung der Bewegung"
im April bereits mehrfach totgesagt.
Für den Ex-FPÖ-Vorsitzenden und Kärntner Ministerpräsidenten Jörg Haider
(54), der die Rechtsnationalen nach der Gründung seines Bündnis Zukunft
Österreich" (BZÖ) verlassen hatte, wurde die dritte Landtagswahl innerhalb
von drei Wochen zum erneuten Debakel. Nur rund ein Prozent der Wähler wollte
dem einst so zugkräftigen Rechtspopulisten - wie schon in der Steiermark -
noch die Stimme geben. Im Burgenland, wo Straches FPÖ ebenfalls wieder in
den Landtag einzog, war das BZÖ mangels Kandidaten erst gar nicht angetreten.
Haider ist Geschichte", rief ein strahlender Strache am Sonntagabend seinen
Anhängern entgegen. Und kein Kommentator wollte ihm am Montag widersprechen.
Der Politiker, der die Freiheitlichen" bei den Nationalratswahlen 1999 zur
zweitstärksten Kraft gemacht hatte, scheint politisch am Ende. Haider muss
nach Einschätzung aller Experten ernsthaft fürchten, spätestens nach der im
Oktober 2006 fälligen Parlamentswahl in die politische Bedeutungslosigkeit
zu fallen. Kein gutes Omen auch für Kanzler Wolfgang Schüssel (ÖVP), der mit
dem BZÖ noch bis zur Wahl regieren will.
Haiders Bündnis, das zurzeit nur noch in Kärnten Rückhalt findet und im
Nationalrat von den drei Ex-FPÖ-Ministern getragen wird, hat seit seiner
Gründung weder die Anhänger, noch Sponsoren gewonnen, um einen erfolgreichen
Wahlkampf zu finanzieren. Sein Versuch, das rechte Image abzustreifen, ist
daneben gegangen: Umfragen bestätigen, dass kaum ein Österreicher weiß,
wofür das BZÖ steht.
Anders sein politischer Zögling Strache, der es geschafft hat, die
Parteistruktur der FPÖ zu erhalten. Strache führte in Wien einen unverhohlen
ausländerfeindlichen Wahlkampf mit Sprüchen, die den Vorsitzenden der
jüdischen Gemeinde Wiens, Ariel Muszikant, an die Nazi-Parolen in den 20er
und 30er Jahren erinnerten. Herr im eigenen Haus" müssten die Österreicher
endlich wieder sein, fordert er auf großen Plakaten. Deutsch, statt nix
verstehen"" oder Freie Frauen statt Kopftuchzwang": Eine Sprache, die nach
Wahlanalysen vom Montag in Wien vor allem bei der Arbeiterschaft ankommt.
Strache selbst schien am Wahlabend vom Ergebnis trotz des Verlusts von 5
Prozent gegenüber 2001überrascht und sprach von der Wiedergeburt" der FPÖ.
Dass Experten wie der Politikwissenschaftler Anton Pelinka den von ihm
geführten Wahlkampf als widerwärtig" bezeichnen, stört ihn nicht. Den
Vorwurf der Ausländerfeindlichkeit wies er entrüstet" zurück. Er wolle doch
nur, dass Österreicher im eigenen Land nicht länger Bürger zweiter Klasse"
seien. |
