30 June, 2008

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Alarmbereitschaft in Deutschland

Frankfurt - Nach den Terroranschlägen von London herrscht auch in Deutschland erhöhte Alarm-bereitschaft. Bundesinnenminister Schily sagte, man habe zwar keine Hinweise auf eine erhöhte Gefahrenlage, im Bundesgebiet seien aber die Sicherheitsmaßnahmen verstärkt worden. Zudem verständigten sich die deutschen Innenbehörden darauf, Massenverkehrsmittel intensiver zu überwachen. Das Auswärtige Amt riet Reisenden in London, vorerst öffentliche Verkehrsmittel und die Innenstadt zu meiden.

Schily sagte, die Bundespolizei kontrolliere den Bahnverkehr, und an den Flughäfen seien zusätzliche Polizeikräfte im Einsatz. Auch die Grenzüberwachung sei verstärkt worden. Britische Einrichtungen würden besonders überprüft. Der Minister rief die Bevölkerung zur Wachsamkeit auf, warnte aber vor Panik. Es gibt keine Hinweise auf eine erhöhte Gefährdungslage." Im Kanzleramt hatte sich Schily zuvor mit Außenminister Fischer und Kanzleramtsminister Steinmeier sowie Vertretern von Sicherheitsinstitutionen getroffen.

Nach Angaben des bayerischen Innenministers Beckstein verständigten sich die Leiter deutscher Innenbehörden in einer Schaltkonferenz darauf, den Objektschutz zu erhöhen und die Präsenz von Sicherheitsdiensten in Nahver-kehrssystemen zu steigern. Wir müssen uns darüber bewusst sein, dass wir einer erhöhten Gefährdung unterliegen" sagte der CSU-Politiker mit Hinweis auf das militärische Engagement Deutschlands in Afghanistan.

Mit Blick auf Gefahren für die Fußball-WM sagte Beckstein, er sehe bei den jetzigen Anschlägen keinen Zusammenhang mit der Olympia-Entscheidung für London. So schnell kann eine solche Logistik nicht aktiviert werden."

Die Sicherheitsbehörden haben nach Angaben des Berliner Innensenators Körting (SPD) keinerlei Hinweise auf mögliche Anschläge in der Hauptstadt. Jedoch seien die Sicherheitsvorkehrungen für die Botschaften Italiens und Dänemarks verstärkt worden, sagte Körting. Britische Einrichtungen würden bereits auf höchstem Niveau gesichert. In den U-Bahnen sei das Sicherheitspersonal verstärkt worden, die Mitarbeiter patrouillierten in den Fahrzeugen und Bahnhöfen. Fortan gelte mit der Stufe gelb" die zweithöchste von drei Kategorien, teilten die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) mit. Wir fürchten nicht, dass es Anschläge gibt. Aber wir wären auf so etwas vorbereitet", sagte Körting. Er hatte seinen Urlaub an der Nordsee abgebrochen, um an den Beratungen teilzunehmen.

Bei der Bahn herrschte nach Angaben von Konzernsprecher Klin-genberg erhöhte Wachsamkeit. Das gelte für den Fern- und Regionalverkehr ebenso wie für S-Bahnen. Die Berliner Verkehrsbetriebe erhöhten ihre Sicherheitsvorkehrungen in U-Bahnen, Straßenbahnen und Bussen. Beim Berliner Innensenator wurde eine Sitzung von Sicherheitsexperten einberufen. Im Flugverkehr gab es gestern zunächst keine Auswirkungen.

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) forderte, die Sicherheitsmaßnahmen bundesweit zu erhöhen und die Sicherheitskonzepte für öffentliche Verkehrsmittel zu überprüfen. Die Explosionen seien ein erneuter Beweis, dass die europäischen Hauptstädte nach wie vor durch den internationalen Terrorismus auf das Höchste gefährdet sind", sagte GdP-Chef Freiberg. Auch in Deutschland gehörten Verkehrseinrichtungen zu den gefährlichsten Orten.

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Rüttgers erklärte, die Bombenanschläge in London führten schmerzhaft vor Augen, welche Bedrohung vom weltweiten Terrorismus ausgehe. NRW verschärfte die Schutzmaßnahmen für Einrichtungen Großbritanniens, der USA und anderer am Irak-Krieg beteiligter Staaten.

Die rheinland-pfälzischen Sicher-heitsbehörden verstärkten den Schutz des Zivilflughafens Hahn sowie des US-Luftwaffenstützpunktes Ramstein. Um ein koordiniertes Vorgehen zu gewährleisten, laufe die Abstimmung auf Bund-Länder-Ebene, erklärte der baden-württembergische Innenminister Rech.

Bundesinnenminister Otto Schily (r) zusammen mit dem Unions-Fraktionsvize Wolfgang Bosbach

 

 

Last modified on:01/14/2008

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